AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für über Fernkommunikationsmittel (insbes. das Internet) angebahnte Geschäfte mit Kunden in Deutschland
(Stand: Januar 2018).

Die JMP Holding GmbH, Postanschrift:
Jaksteinweg 18, 22607 Hamburg,

vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Deforth (AG Hamburg HRB 159015, USt-IdNr.: DE325925385)

betreibt unter https://www.jmp-skulpturen.de eine Verkaufsplattform (im Folgenden „Website“ genannt) für Produkte aus unterschiedlichen Warengruppen (nachfolgend „Ware“ genannt). Die Website richtet sich ausschließlich an Kunden in Deutschland, die über das Internet Bestellungen abgeben können. 

Die Website steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Insofern erfolgt auch der Vertragsschluss nur in deutscher Sprache. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier https://www.jmp-skulpturen.de /agb.html  einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie als registrierter Kunde in Ihrem Kundenkonto einsehen. Nicht registrierte Kunden können Ihre Bestelldaten nicht mehr über das Internet einsehen.

Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendeten nachstehenden Begriffe haben – einschließlich Ihrer Pluralformen nachfolgende Bedeutungen: 

Kunde: Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit der JMP Holding GmbH einen Kaufvertrag abschließt. Der Kunde ist nicht Verbraucher im Sinne § 13 BGB.

Verbraucher: Eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). 

Kaufvertrag: Vertrag zwischen der JMP Holding GmbH und dem Kunden über den Bezug von Waren.  

1.   Geltungsbereich 
Die AGB gelten für die Kaufverträge zwischen der JMP Holding GmbH (JMP Holding) und den Kunden ausschließlich. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, JMP Holding hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

2.   Zustandekommen des Vertrages 
Bitte geben Sie Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons in den „Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Löschen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „zur Kasse“. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten dann die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung durch automatisierte E-Mail. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

3.   Versandkosten, Fälligkeit des Kaufpreises, Bezahlung
•    Der Kunde wird auf der Internetseite auf die im Einzelfall anfallenden Versandkosten hingewiesen.

Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug bzw. gesonderter Rechnungserstellung fällig. 
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal oder (nach besonderer Vereinbarung) auf Rechnung. 

•    Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen in unserer Bestelleingangsbestätigung bzw. unserer Rechnung unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Sie erhalten 2% Skonto.
•    Sofortüberweisung
Nach Abschluss Ihrer Bestellung über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Payment Network AG stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen.
•    Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt.
•    PayPal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag mit Abschluss der Bestellung über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
•    Bar
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag bei Abholung bzw. Übergabe der Ware.

4.    Verzug
Geraten Sie in Verzug, haben Sie die Forderung von JMP Holding während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz für Verbraucher beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. JMP Holding kann aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

JMP Holding hat bei Verzug des Schuldners einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale nach Satz 1 ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

5.   Widerruf
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), Behörde oder sonstige öffentlich-rechtliche Körperschaft, so hat er kein Widerrufsrecht. Ein Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Ein Verkauf an Verbraucher im Sinne § 13 BGB erfolgt nicht. Mit der Bestellung versichert der Kunde, dass er kein „End“-Verbraucher im Sinne § 13 BGB ist. JMP Holding liefert nicht an Verbraucher im Sinne § 13 BGB.

6.  Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzung und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Versandbestellungen. Dieser Widerrufstext gilt daher der allgemeinen Information und würde Gültigkeit erlangen, sofern JMP Holding GmbH an Verbraucher im Sinne § 13 BGB zukünftig verkaufen würde.
Widerrufsbelehrung bei Bestellungen von Verbrauchern
Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns  

JMP Holding GmbH
Jaksteinweg 18
22607 Hamburg

E-Mail: info@jmp-skulpturen.de
Fax: +49 40 – 4130 6849

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.jmp-skulpturen.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, auf Ihre Kosten an uns – JMP Holding GmbH, Jaksteinweg 18, 22607 Hamburg- zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen 

•    zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; 
•    zur Lieferung von Waren, die von JMP Holding persönlich ausgeliefert und übergeben werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.   Eigentumsvorbehalt 
1.    JMP Holding behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. 
2.    Vor Übergang des Eigentums darf der Kunde über die vertragsgegenständlichen Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von JMP Holding verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde JMP Holding dies unverzüglich schriftlich zu melden und den Dritten auf das Vorbehaltseigentum von JMP Holding hinzuweisen.

8.   Gewährleistung 
1.    Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt. Wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr. Etwaige Garantien und Hinweise von JMP Holding sind dabei zu beachten 2.    Die Haftung für Schadensersatz bestimmt sich nach Ziff. 

9.   Haftung 
1.    JMP Holding haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von JMP Holding auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. 
2.    Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet JMP Holding nicht. 
3.    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. 
4.    Soweit die Haftung von JMP Holding ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5.    Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, wenn  die Schadensansprüche aus der Verletzung von vertraglichen Haupt- oder Nebenleistungspflichten, insbesondere aus der Lieferung einer mangelbehafteten Ware durch JMP Holding, folgen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

 
10.   Schlussbestimmungen 
1.    Die Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegenüber Forderungen von JMP Holding kann der Kunde im Übrigen, sofern er Kaufmann ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht. 
2.    Der Kaufvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). 
3.    Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem JMP Holding der Sitz von JMP Holding.